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Der Nationale Integrationsplan

Der Boykott des Zweiten Integrationsgipfels vom 12. Juli 2007 seitens einiger türkischer Spitzenverbände, der sich gegen die Neuregelungen des Zuwanderungsgesetzes richtete, hatte einen sicherlich unbeabsichtigten Nebeneffekt. Der Medienrummel um diese Aktion hat dazu geführt, dass dem dort verabschiedeten Nationalen Integrationsplan kaum die öffentliche Aufmerksamkeit zuteil wurde, die seiner Bedeutung für die Integrationspolitik der nächsten Jahre entspricht. Der Vorstand der Türkischen Gemeinde in der Metropolregion Nürnberg (TGMN) bewertet dieses 202 Seiten umfassende Dokument als eine anregende Fundgrube für Ziele, Leitlinien, Methoden und geeignete Maßnahmen einer umfassenden und koordinierten Integrationsarbeit auf allen Ebenen, nämlich des Bundes, der Länder, der Kommunen, von zivilgesellschaftlichen Organisationen und nicht zuletzt von Migrantenorganisationen.

Der Nationale Integrationsplan definiert Integration von Zugewanderten als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, bei deren Lösung der einheimischen Mehrheit wie der zugewanderten Minderheit gleichermaßen Ansprüche und Pflichten zukommen. Dementsprechend wurde er von einer Vielzahl von Vertretern von staatlichen Institutionen, nichtstaatlichen Organisationen, Migrantenverbänden und Wissenschaftlern bzw. Experten gemeinsam erstellt und stellt insoweit erstmalig einen gesellschaftlichen Konsens über Integrationspolitik in Deutschland dar. Sicherlich wird er in den kommenden Jahren noch in vieler Hinsicht optimiert werden können; doch bietet seine konsequente Durchführung heute wohl die einzige Möglichkeit, wenn man morgen nicht von „verlorenen Generationen“ von Zugewanderten bzw. Migrantenkindern reden möchte.

Trotz seines übermäßigen Umfangs ist der Nationale Integrationsplan übersichtlich aufgebaut: In den ersten drei Teilen (S.12-33) finden sich die Erklärungen und Beiträge bzw. geplanten Maßnahmen des Bundes, der Länder und der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zur künftigen Integrationspolitik. Danach folgen im Teil 4 die Ergebnisse der Arbeitsgruppen, die auf dem Ersten Integrationsgipfel 2006 gebildet worden waren. Auf fast 170 Seiten werden dort die Grundsätze der Integrationspolitik auf jeweils 10 Themenfeldern erörtert und entsprechende Politiken und Maßnahmen erarbeitet. Diese Themenfelder - d.h. zugleich die wesentlichen Aufgabenfelder der künftigen Integrationspolitik - sind:

1. „Integrationskurse verbessern“
2. „Von Anfang an deutsche Sprache fördern“
3. „Gute Bildung und Ausbildung sichern, Arbeitsmarktchancen erhöhen“
4. „Lebenssituation von Frauen und Mädchen verbessern, Gleichberechtigung verwirklichen“
5. „Integration vor Ort unterstützen“
6. „Kultur und Integration“
7. „Integration durch Sport – Potentiale nutzen, Angebote ausbauen, Vernetzung erweitern“
8. „Medien-Vielfalt nutzen“
9. „Integration durch bürgerschaftliches Engagement und gleichberechtigte Teilhabe stärken“ 10. „Wissenschaft – weltoffen“.

Die Türkische Gemeinde in der Metropolregion Nürnberg (TGMN) wird an der Implementierung dieses Plans nach ihren Kräften mitwirken.

(Quelle: Der Nationale Integrationsplan. Neue Wege – neue Chancen, hrsg. v. Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Berlin, Juli 2007, www.nationaler-integrationsplan.de).