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Nürnberger Integrationsprogramm

Der besonders fortschrittliche Wesenszug der kommunalen Integrationspolitik der Stadt Nürnberg wird in den 2004 vereinbarten „Leitlinien der Integrationspolitik“ wie folgt begründet: „Nürnberg hat vor dem Hintergrund seiner Geschichte in der Zeit des Nationalsozialismus und der daraus abgeleiteten Selbstverpflichtungen als ‚Stadt der Menschenrechte’ unmittelbaren Anlass, das Thema Menschenrechte auch im Alltag der Stadt umzusetzen – insbesondere auch im Hinblick auf die Würde von Einwohnerinnen und Einwohnern mit Migrationshintergrund.“ (Präambel).

Deshalb nimmt es nicht Wunder, dass das seit 2004 entwickelte bzw. fortgeschriebene Integrationsprogramm der Stadt mehrere Leitlinien und Methoden des im Juli 2007 verabschiedeten Nationalen Integrationsplans bereits vorweggenommen hat. Das gilt vor allem für das Grundprinzip, dass Integrationspolitik nicht einer „zuständigen“ Behörde überantwortet werde kann, sondern als eine „Querschnittsaufgabe“ zu begreifen ist, „die nachhaltig alle Bereiche des kommunalen Handelns betrifft und von allen Referaten und Dienststellen der Stadt sowie von städtischen Unternehmen bei ihrer Arbeit berücksichtigt werden muss.“ (Leitlinie 2).

Daraus ergibt sich die besondere institutionelle Struktur der Integrationspolitik der Stadt Nürnberg: Auf der Ebene der Stadtverwaltung ist hier zunächst die Koordinierungsgruppe Integration und auf der Ebene des Stadtrats die Stadtratskommission für Integration zu nennen, wozu noch die Ausländer- und Aussiedlerbeiräte hinzukommen. Zur Begleitung und Beratung dieses Bündels von Gremien besteht noch ein Kuratorium des Integrationsprogramms, das sich aus Vertretern von einigen staatlichen Einrichtungen und nichtstaatlichen Organisationen zusammensetzt. Zu nennen ist nicht zuletzt das Forum für Migrantinnen und Migranten, das die beratende Stimme und Kritik der Betroffenen sicherstellen soll.

Den inhaltlichen Schwerpunkt des Integrationsprogramms bilden einerseits die „Bemühungen um eine Bildungsoffensive für Migrantinnen und Migranten“, wobei die Förderung von Migrantenkindern und ihrer Eltern das Hauptziel eines Bündels von Maßnahmen bildet. Andererseits enthält das Integrationsprogramm eine Reihe von Überlegungen und Maßnahmen für die „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung und Qualifizierung von städtischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen“, für „Senioren mit Migrationshintergrund“ und betreffend „Migration und Gesundheit“.

An der Nürnberger Integrationspolitik ist übrigens besonders positiv hervorzuheben, dass sie „keine einseitige Eingliederungsleistung der Migrantinnen und Migranten, sondern … allen in der Stadt lebenden Menschen Annäherungsprozesse abverlangt“ (Leitlinie 6). Der Vorstand der Türkische Gemeinde in der Metropolregion Nürnberg (TGMN) würde es allerdings sehr begrüßen, wenn die Migrantenorganisationen - jenseits des offenen Forums für Migrantinnen und Migranten – eine stärkere institutionalisierte Einbindung in die Integrationspolitik der Stadt erfahren würden, wie es im Nationalen Integrationsplan empfohlen wird.

(Quellen: Forum Interkultur Nürnberg. Portal für Information und Austausch, http://www.forum-interkultur.net/123.0.html).